Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 86b SGG, § 7 Abs 3 SGB 2, § 7 Abs 3a Nr 4 SGB 2
  Anforderungen an den Anordnungsgrund bei der Bewilligung von Leistungen des SGB 2 durch einstweiligen Rechtsschutz

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstweiliges Rechtsschutzbegehren bezüglich einer Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Voraussetzungen des Vorliegens einer Bedarfsgemeinschaft insbesondere im Hinblick auf ein gemeinsames ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Bedarfsgemeinschaft und gemeinsames Konto

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Hartz IV: Gemeinsames Konto ist nicht automatisch Beleg für eine Bedarfsgemeinschaft

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hartz IV - Bedarfsgemeinschaft oder nicht?

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Hartz IV: Gemeinsames Konto ist nicht automatisch Beleg für eine Bedarfsgemeinschaft

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Gemeinsames Konto kein Beweis für Bedarfsgemeinschaft

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Gemeinsames Konto ist nicht automatisch Beleg für eine Bedarfsgemeinschaft

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Hessen, 06.07.2006 - L 7 AS 86/06

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche …

  Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2007 - L 7 AS 282/07

  Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund bilden aufgrund ihres funktionalen Zusammenhangs ein bewegliches System (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, vgl. etwa Beschluss vom 6. Juli 2006 (L 7 AS 86/06 ER m.w.N.; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Auflage, § 86 b, Rdnrn. 27, 29).

  Vor dem Hintergrund, dass diese im Falle erfolgloser Rechtsbehelfe von dem Antragsteller grundsätzlich die Rückzahlung der Leistungen geltend machen kann, ist diese Möglichkeit im Rahmen der Folgenabwägung von geringem Gewicht und in Kauf zu nehmen (Beschluss des Senats vom 6. Juli 2006 -L 7 AS 86/06 ER).

• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2007 - L 7 AS 282/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) müssen sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 -1 BvR 569/05 in: info also 2005, 166 ff.).
• LSG Hessen, 29.06.2005 - L 7 AS 1/05

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Prüfung der Hilfebedürftigkeit - eheähnliche …

  Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2007 - L 7 AS 282/07

  Die Glaubhaftmachung bezieht sich im Übrigen lediglich auf die reduzierte Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs und des Anordnungsgrundes (Beschluss des erkennenden Senats vom 29. Juni 2005 -L 7 AS 1/05 ER;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., Rdnrn. 16 b, 16 c, 40).

 
• LSG Hessen, 05.09.2006 - L 7 AS 107/06

  Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung Abschluss …

  Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2007 - L 7 AS 282/07

  Dabei spielt zum einen die Frage eine Rolle, ob durch die sofortige Vollziehung die Rechtsposition des Betroffenen endgültig vereitelt wird oder umgekehrt durch eine Aussetzung der mit dem Verwaltungsakt behördlicherseits erfolgte Zweck endgültig nicht mehr erreicht werden kann (vgl. Beschlüsse des Senats vom 30. März 2006 - L 7 AS 120/05 ER und vom 5. September 2006 - L 7 AS 107/06 ER).
• LSG Hessen, 30.03.2006 - L 7 AS 120/05

  Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2007 - L 7 AS 282/07

  Dabei spielt zum einen die Frage eine Rolle, ob durch die sofortige Vollziehung die Rechtsposition des Betroffenen endgültig vereitelt wird oder umgekehrt durch eine Aussetzung der mit dem Verwaltungsakt behördlicherseits erfolgte Zweck endgültig nicht mehr erreicht werden kann (vgl. Beschlüsse des Senats vom 30. März 2006 - L 7 AS 120/05 ER und vom 5. September 2006 - L 7 AS 107/06 ER).
• LSG Thüringen, 20.02.2007 - L 7 AS 924/06

  Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Anrechnung von …

  Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2007 - L 7 AS 282/07

  Es gab auch keine gemeinsamen Freizeitaktivitäten oder Urlaube mit B. (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 20. Februar 2007 - L 7 AS 924/06 ER).

• SG Gießen, 30.04.2010 - S 26 AS 352/10

  Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Umzug eines unter 25Jährigen ohne …

  Der elementare Lebensbedarf eines Menschen kann grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden, in dem er entsteht (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 19.11.2007, L 7 AS 282/07 ER, Juris-Rn. 28).